Das US-Patentamt USPTO ist für Patente und für die Etablierung von Marken- und geistigen Eigentumsrechten verantwortlich. Auch das kalifornische Unternehmen Apple hat natürlich das iPad mini als Warenzeichen beantragt. Wie jetzt allerdings einige Dokumente beweisen, ist Apple nicht im Besitz der Marke „iPad mini“ – die USPTO hat den Antrag abgelehnt.
Der Grund dafür ist, dass die Zugabe „mini“ laut dem Patentamt rein beschreibend und nicht unverwechselbar sei. Ob Apple den Markennamen noch zugesprochen bekommt, können wir aktuell nicht sagen.
Überraschend ist allerdings, dass Apple im Besitz des Markennamens „iPod nano“ ist. Das Kürzel „nano“ beschreibt immerhin auch nur die Nanotechnologie und ist im Prinzip eine rein beschreibende Bedeutung. Auf der anderen Seite hat das Unternehmen aus Cupertino auch nicht die Rechte für den Markennamen „Mac mini“ erhalten. Nichtsdestotrotz ist Apple im Besitz des Markennamens „iPad“.
Quelle: patentlyapple.com