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1. Juni 2013

Gericht in den Niederlanden: Galaxy Tab 10.1 verletzt nicht Apples Geschmacksmuster

Vor noch nicht allzu langer Zeit verklagte Apple den südkoreanischen Hersteller Samsung, da das Galaxy Tab 10.1 angeblich das Geschmacksmuster-Patent des iPads verletze. Das oberste Gericht in den Niederlanden entschied jetzt allerdings zu Gunsten von Samsung.

Laut Apple sieht das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich. Die rechteckige Form mit den abgerundeten Ecken sei Teil ihres Patents. Doch der oberste Gerichtshof in den Niederlanden entschied nun, dass Apple’s Design-Recht zwar gültig, jedoch sehr beschränkt ist, da man das Geschmacksmuster nicht so allgemein auslegen kann. Außerdem gab es schon vor dem iPad einige Geräte mit einem solchen Aussehen.

“Apple was not the first to design a tablet with a rectangular shape and rounded corners. No company should have a monopoly on general designs,” so Samsung.

Apple äußerte sich zu dieser Entscheidung bisher noch nicht. Samsung zeigte sich über die positive Entscheidung höchst erfreut.

via: sammobile.com, winfuture.de

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Jan Hoffmann

Leidenschaftlicher Blogger und Freund von gepflegter Technik und Horror-Filmen. Gründer von Tablethype.de. Bin auch bei Facebook, Twitter und Google+. E-Mail: jan(at)tablethype.de