Vor ein paar Tagen berichteten wir davon, dass Apple kein Markenschutz für das iPad mini Tablet erhalten hat, weil die Bezeichnung „mini“ zu deskriptiv gewesen ist. Doch jetzt hat die USPTO, die US-Behörde für Marken- und geistige Eigentumsrechte, einen Rückzieher gemacht. Der zuständige Anwalt habe erkannt, dass es sich doch nicht nur um eine reine Produktbeschreibung handle.
Die USPTO wird dem kalifornischen Unternehmen jetzt also erst einmal nicht mehr im Wege stehen. Doch es gab bzw. gibt weitere Gründe, warum Apple kein Markenschutz für das 7,9-Zoll-Tablet erhalten hat. Einerseits gab es zuvor schon einige Anträge auf den Markenschutz für den gleichen Namen durch Dritte. Des Weiteren muss Apple noch eine Einverständniserklärung abgeben, dass auch andere Firmen und Hersteller die Bezeichnung „mini“ für kleinere Versionen von verschiedenen Produkten benutzen dürfen.
Die Einverständniserklärung sollte für Apple kein Problem sein. Danach dürfte das Thema Markenschutz und iPad mini vom Tisch sein.
Quelle: macrumors.com
